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Friedenspolitik

  • Gastbeitrag von Samir Amin: Der Arabische Frühling

    Das Jahr 2011 begann mit einer Reihe explosiven, gewaltigen Zornausbrüchen der arabischen Völker. Dieser arabische Frühling wird er ein zweites Mal „das Aufwachen der arabischen Welt" in Gang setzen? Oder werden diese Aufstände aufstampfen und schlussendlich scheitern – wie es beim ersten Erwachen der Fall war, das ich in meinem Buch „L ‘éveil du Sud" erwähnte? In der ersten Hypothese werden die Fortschritte der arabischen Welt notwendigerweise in die Bewegung zur Überwindung des Kapitalismus/Imperialismus auf weltweiter Ebene eingehen. Ein Versagen hingegen würde die arabische Welt in ihrem aktuellen Status einer unterdrückten Peripherie festhalten, weil es ihr verboten wäre, sich zum aktiven Mitspieler im Weltgeschehen aufzuschwingen.

  • Nein zum Krieg! Nein zu einer militärischen Intervention!

    Anlässlich der nächtlichen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates bezüglich der Flugverbotszone über Libyen, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:

  • (Un)Sicherheitskakophonie: Anmerkungen zur neuen NATO-Strategie

    Am 19. November 2010 unterzeichneten die versammelten Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfeltreffen in Lissabon ein neues Strategisches Konzept, das damit die bisherige Fassung aus dem Jahr 1999 ersetzt. Hochtrabend kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen großen Wurf an, den er griffig auf die Formel brachte, man würde damit „NATO 3.0" einläuten und hierdurch die Allianz grundlegend neu aufstellen. Damit hatte sich der NATO-Chef, der darauf bestand, die Strategie persönlich abzufassen, ganz offensichtlich aber verhoben.

  • Warum die GASP keine Friedenspolitik werden kann

    Armutsbekämpfung statt Bekämpfung der Armen Ein Teil der Antwort auf die Frage im Veranstaltungstitel steckt bereits in der Frage selber. Sabine Lösing, Abgeordnete der Partei DIE LINKE im Europäischen Parlament, stellte die zwei Formen kritischer Auseinandersetzung mit der GASP gegenüber

  • Ostermarsch-Rede von Sabine Lösing am 05.04.2010 in Kassel

    Liebe Freundinnen und Freunde, 2010 ist das europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Es soll ein Bewusstsein für das Ausmaß der Armut und für deren Ursachen geschaffen werden. Man will Perspektiven zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung finden. Nun mag man sich über den Sinn solcher Jahre streiten, immerhin scheint jedoch die Tatsache weltweiter Armut inzwischen auch in das Bewusstsein der PolitikerInnen vorgedrungen zu sein. Die Armut nimmt zu - weltweit, besonders in den Ländern der sogenannten Dritten Welt und auch hier bei uns in einem der reichsten Länder der Erde.

  • Ostermarsch-Rede von Sabine Lösing am 05.04.2010 in Kassel

    Liebe Freundinnen und Freunde, 2010 ist das europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Es soll ein Bewusstsein für das Ausmaß der Armut und für deren Ursachen geschaffen werden. Man will Perspektiven zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung finden. Nun mag man sich über den Sinn solcher Jahre streiten, immerhin scheint jedoch die Tatsache weltweiter Armut inzwischen auch in das Bewusstsein der PolitikerInnen vorgedrungen zu sein.

  • EU-Militarisierung 2020

    Als offizielle Geburtsstunde für die Militarisierung der Europäischen Union gilt der Ratsgipfel in Köln im Juni 1999. Auf ihm wurde die grundsätzliche Entscheidung getroffen, eine EU-Eingreiftruppe für globale Kriegseinsätze aufzustellen.

  • Rüstung durch die Hintertür

    Im Jahr 2003 fällte die EU-Kommission die Entscheidung, künftig unter dem Dach des 7. Forschungsrahmenprogramms 2007-2013 (7FPR) einen eigenen Budgetposten für Sicherheitsforschung (ESRP) einzurichten.

  • Europäische Offensive

    Als offizielle Geburtsstunde für die Militarisierung der Europäischen Union gilt der Ratsgipfel in Köln im Juni 1999. Auf ihm wurde die grundsätzliche Entscheidung getroffen, eine EU-Eingreiftruppe für globale Kriegseinsätze aufzustellen. Ein halbes Jahr später wurde auf dem Folgetreffen in Helsinki vom 10. bis 12.Dezember die Zielgröße der mittlerweile für einsatzbereit erklärten Truppe ausgegeben: 60000 Soldaten (was aufgrund der erforderlichen Rotation und logistischen Unterstützung einem Gesamtumfang von zirka 180000 Soldaten entspricht). Erste Einsätze folgten bereits im Jahr 2003, seither werden immer häufiger Militärs zur Durchsetzung europäischer Interessen eingesetzt.

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EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke

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