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In der Presse

  • TAZ: Brüssel bastelt europäische Armee

    Die "Tageszeitung" (taz) berichtete am 19.11.2018 über die beschlossenen gemeinsamen Rüstungsprojekte der EU: "Nur eine Woche, nachdem sich Deutschland und Frankreich für eine „europäische Armee“ ausgesprochen haben, treibt die EU gemeinsame Rüstungsprojekte voran. Bei einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister am Montag in Brüssel stand vor allem die sogenannte Eurodrohne im Vordergrund ...

  • Junge Welt: Militärischen Wahnsinn stoppen

    Die Tageszeitung "junge Welt" berichtete am 15.11.2018 über den Beschluss des Europäischen Parlaments zu Waffenexporten: "Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben sich am Mittwoch in Strasbourg für eine schärfere Kontrolle von Waffenexporten ausgesprochen ...

  • Der Standard: EU-Parlament erwägt Sanktionen für Saudi-Arabien-Waffenexporte

    Die österreichische Tageszeitung "Der Standard" berichtete am 13.11.2018 über die Parlamentsdebatte zu europäischen Waffenexporten: "Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments debattierten am Dienstag über die Zukunft europäischer Waffenexporte. Am Mittwoch soll eine deutliche Verschärfung der Kontrolle von Waffenexporten im Parlament mittels Entschließungsantrag erfolgen, ...

  • EU: Mehrheitsentscheidungen und Machtverschiebungen

    Dieser Artikel wurde zuerst veröffentlich auf der Internetplattform "die-zukunft.eu" (die-zukunft.eu/eu-mehrheitsentscheidungen-und-machtverschiebungen/). Ein Artikel von Sabine Lösing und Claudia Haydt Vor allem Frankreich und insbesondere Deutschland haben die europäischen Machtverhältnisse zu ihren Gunsten verschoben Konsens in der gemeinsamen Außenpolitik? Das Prinzip, das selbst beim Militärbündnis NATO noch gilt, möchten EU-Machtpolitiker nun vollständig über Bord werfen ...

  • TAZ: EU-Kooperation mit Libyen: Das Land fürs Grobe

    Die Tageszeitung berichtete am 9.10.2018 über die Unterstützung der libyschen Küstenwache durch die Europäische Union: "Die EU intensiviert ihre Unterstützung für die libysche Küstenwache und Seepolizei. In den nächsten Wochen soll diese Schiffe und Trainings erhalten. Das geht aus der Antwort von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der taz vorliegt ...

  • Junge Welt: Observation aus der Luft

    Die Tageszeitung "junge Welt" berichtete am 20.09.2018 über den Ausbau der EU-Grenzüberwachung: "Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll weiter wachsen. Am Mittwoch vergangener Woche hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Runderneuerung von Frontex vorgestellt ...

  • Die Harke: Für Abrüstung auch im Alltag

    Die Nienburger Tageszeitung "Die Harke" berichtete am 03.09.2018 über die Gedenkveranstaltungen zum Antikriegstag in Nienburg: "Neben DGB-Kreischef Werner Behrens sprachen auf dem Nienburger Ernst-Thoms-Platz Anne Bremer von „Against Racism“ und Europaabgeordnete Sabine Lösing (Linke) ...

  • TAZ: Killer-Roboter statt Navigationssystem

    "Die Tageszeitung" berichtete am 04.07.2018 über den Beschluss des Europaparlaments zum Rüstungsfonds EDIDP: "Das Europaparlament hat am Dienstag in Straßburg grünes Licht für einen neuen 500 Millionen Euro starken EU-Fonds für die Rüstungsindustrie gegeben. [...] für den Fonds, der Teil der neuen europäischen Verteidigungsunion ist, musste die EU tief in die Trickkiste greifen ..."

  • EUobserver: MEPs delay debate about 'killer robots'

    The Online Newspaper "EUobserver" reports on the European Defence Fund and the financing of lethal autonomous weapons systems: "The European Parliament has postponed a debate on autonomous weapons systems, known colloquially as 'killer robots' [...] A spokesman for far-left GUE/NGL told EUobserver it was the second time a debate on killer robots was postponed ...

  • Tageblatt: EU-Kommission will Killerroboter fördern

    Die Luxemburgische Tageszeitung "Tageblatt" berichtete am 14.06.2018 über die Austockung der EU-Mittel für Militäreinsätze und Rüstungsforschung und die Förderung autonomer Waffensysteme: "Die EU-Kommission will die Ausgaben für Auslandseinsätze verdreifachen. Ab 2021 könnten auch “Killerroboter” gefördert werden – Grüne und Linke üben scharfe Kritik."

  • Der Standard: EU macht Weg für Förderung autonomer Computer-Waffensysteme frei

    Die österreichische Tageszeitung "Der Standard" berichtete am 25.05.2018 über die Förderung autonomer Waffensysteme im Rahmen des EU Rüstungsprogramms EDIDP: "Das EU-Parlament, die Kommission und der Rat der EU-Staaten haben sich diese Woche auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt ...

  • Kurier: EU macht Weg für Förderung autonomer Computer-Waffensysteme frei

    Die österreichische Tageszeitung "Kurier" berichtete am 25.05.2018 über die Förderung autonomer Waffensysteme im Rahmen des EU Rüstungsprogramms EDIDP: "Das EU-Parlament, die Kommission und der Rat der EU-Staaten haben sich diese Woche auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt ...

  • Junge Welt: EU setzt auf Terminator

    Die Tageszeitung "junge Welt" berichtete am 25.05.2018 über den Beschluss der EU, im Rahmen des "European Defence Industrial Development Programme" (EDIDP) die Entwicklung so genannter autonomer Waffensysteme zu fördern: "Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht ...

  • Neues Deutschland: Ein Rüstungsfonds für die Weltmacht EUropa

    Dieser Artikel wurde am 14.05.2018 vom Neuen Deutschland veröffentlicht: Die Europäische Union will Dutzende Milliarden Euro in Militärforschung und Waffenbeschaffung investieren. Es war Großbritannien, das über viele Jahre hinweg Ambitionen nach einer militärischen Unterfütterung europäischer Weltmacht ausgebremst hatte ...

  • Junge Welt: Kreative Aufrüstung

    Dieser Artikel wurde zuerst am 08.05.2018 in der Tageszeitung "Junge Welt" veröffentlicht: Der jüngst vorgestellte EU-Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 sieht steigende Ausgaben für Rüstung und militärische Infrastruktur vor. Dazu werden geschickt bestehende Regularien umgangen ...

  • Luxemburger Wort: Nicht nur Kampfjets

    Die Tageszeitung "Luxemburger Wort" berichtete am 2. Mai 2018 über die deutsch-französische Rüstungszusammenarbeit: "Die angekündigte Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich zur Entwicklung eines neuen Kampfjets (siehe unten) war wohl der medienwirksamste und folgenschwerste Aspekt der Messe, auf der es weiterhin um das rasante Wachstum in der Branche und Konzepte für autonom fliegende Lufttaxis ging ...

  • Telepolis: EU startet Langstreckendrohnen zur Grenzüberwachung

    Das Onlinemagazin Telepolis berichtete am 2. Mai 2018 über den geplanten Einsatz von Langstreckendrohnen durch die EU-Grenzschutzagentur Frontex: "Die EU-Grenzagentur Frontex setzt demnächst Langstreckendrohnen zur Überwachung des Mittelmeers ein ...

  • n-tv: Berlin und Paris besiegeln Rüstungsdeal

    Der Nachrichtensender n-tv berichtete am 26. April über die gemeinsame Entwicklung eines deutsch-französischen Kampfjets: "Europa soll frei und stabil sein - und muss geschützt werden: Dazu beschließen Frankreich und Deutschland weitreichende Kooperationen bei der Modernisierung ihrer Arsenale ...

  • SVZ: Ein Kampfjet für Europa

    Die Schweriner Volkszeitung berichtete am 27. April 2018 über die vertiefte Rüstungszusammenarbeit von Deutschland und Frankreich: "Mit mehreren riesigen Rüstungsprojekten wollen Deutschland und Frankreich militärisch enger zusammenrücken ...

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