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  • Afghanische Tragödie militärisch nicht zu lösen

    Im Auswärtigen Ausschuss haben wir über die europäische Unterstützung der Einsätze in Afghanistan diskutiert und nun zehn Jahre nach Kriegsbeginn möchte ich einige Bemerkungen formulieren, welche Wirkungen die NATO-Interventionen und die Unterstützung durch die EU bis heute hatten und haben.

  • Der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern liegt im Interesse des Weltfriedens!

    Gestern fand im Europäischen Parlament eine Aussprache zum Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten statt. Dort bezeichneten, mit Ausnahme des äußerst rechten Flügels, fraktions- und länderübergreifend die Abgeordneten die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik Israels als die entscheidende Behinderung des Friedensprozesses.

  • Solidarität mit Griechenland

    "In Griechenland protestieren auch heute wieder tausende Menschen gegen die weiteren massiven Sparmassnahmen, die im Rahmen des sogenannten "Hilfspaketes" gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit durchgesetzt werden sollen. Diese Maßnahmen ruinieren die griechische Wirtschaft und helfen lediglich den Banken und europäischen Investoren.

  • Wie weiter im Sudan?

    Die Situation im Sudan sorgt wieder für Schlagzeilen, die jüngsten Ereignisse in der Region Abyei zeigen wie fragil der Frieden weiterhin ist. Die mit der kommenden Unabhängigkeit des Südens verbundenen Probleme sind weiterhin ungelöst. Diese Probleme kann man nicht mit Waffengewalt lösen. Deshalb begrüße ich die kürzlich mit Hilfe der afrikanischen Union erzielte Einigung auf eine demilitarisierte Zone entlang der zukünftigen Staatsgrenze.

  • Doppelte Standards – Libyen und Bahrain

    Man muß kein Freund des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi sein, um die Doppelbödigkeit der NATO-Propaganda scharf zu kritisieren. Offiziell geht es im NATO-Krieg gegen Libyen darum, die Zivilbevölkerung zu schützen, tatsächlich war und ist das Ziel der Operation jedoch, einen Regimewechsel gewaltsam herbeizuführen, wie der britische Verteidigungsminister Liam Fox Anfang der Woche nochmals bestätigte: »Je schneller Oberst Ghaddafi begreift, daß das Spiel aus ist [...], umso besser.«

  • Krieg durch die Hintertür

    Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dürfte. Der »Westen muss über Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26. April.

  • Wie geht es weiter in Ägypten?

    Die ägyptische Revolution ist ein Prozess, der Jahre zuvor begann und noch lange nicht abgeschlossen ist: Schon ab 2006 gab es große Streiks für bessere soziale Lebensbedingungen, faire Löhne und mehr Demokratie.

  • Kein Einsatz der Battlegroup in Libyen!

    Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur ersten Unterrichtung des Europäischen Parlaments über den Ratsbeschluss zur "EUFOR Libya" vom 1.April 2011

  • Sofortiger Stopp der Militärintervention in Libyen!

    In der gestrigen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlamentes verteidigte Robert Cooper, Chefberater der Hohen Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik für den Balkan und den Mittleren Osten, das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in Bahrein.

  • Nein zum Krieg! Nein zu einer militärischen Intervention!

    Anlässlich der nächtlichen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates bezüglich der Flugverbotszone über Libyen, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:

  • Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) jetzt!

    "Die nukleare Katastrophe in Japan 25 Jahre nach Tschernobyl macht die Unbeherrschbarkeit der Atomkraft erneut auf entsetzliche Weise deutlich. Die Europäische Union muss endlich aus der Förderung der Atomkraft aussteigen", fordern Sabine Wils und Sabine Lösing, Abgeordnete der LINKEN. im Europaparlament.

  • Entspannung und Diplomatie für eine konstruktive Iran-Strategie

    Heute wurde vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit der Bericht der EU gegenüber dem Iran angenommen. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung:

  • Keine militärische Intervention in Libyen

    Pressemitteilung von Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: Heute wurde im Europäischen Parlament eine gemeinsame Resolution zu Libyen mit großer Mehrheit angenommen. Lediglich 18 Abgeordnete stimmten dagegen. Dazu erklärt die außenpolitische Expertin der GUE/NGL Sabine Lösing, die ebenfalls gegen die Resolution stimmte:

  • 100 Jahre Weltfrauentag am 8. März: Frauen für Frieden und Sozialismus

    Anlässlich des am 8. März statt findenden 100. Weltfrauentags betont Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments und dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, die zentrale Bedeutung des Eintretens von Frauen gegen Krieg und für Sozialismus in der Geschichte.

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Freiheit durch Sozialismus
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