Menu X
  • Tabula rasa: Ashton nur ein leeres Blatt Papier?

    Baroness Catherine Ashton als "Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU" stellte sich im Auswärtigen Ausschuss den Fragen der Europaabgeordneten

  • Vertrauensbildende Maßnahmen statt militärischer Drohgebärden!

    Im Vorfeld der Atomwaffensperrvertrag-Überprüfungskonferenz wurde gestern (30.11.2009) im Unterausschuss "Sicherheit und Verteidigung" unter anderem der Fall der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) diskutiert. Hierzu Sabine Lösing, Koordinatorin der GUE/NGL Fraktion im Unterausschuss "Sicherheit und Verteidigung":

  • ATALANTA hat Geburtstag! Die Linke feiert nicht mit.

    Die ATALANTA-Operation der EU zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika wird nun seit einem Jahr durchgeführt. In einer Debatte des Europäischen Parlaments feierte die überwiegende Zahl der Abgeordneten diese Mission als Erfolg. Europaabgeordnete Lösing dazu: "Mir stellt sich die Frage, wie Erfolg in diesem Kontext definiert wird? Ein Rückgang der Angriffe? Verbesserung der Lebensbedingungen der betroffenen Somali?"

  • Sabine Lösing weist Vorverurteilung Humke-Focks‘ durch Innenminister Schünemann zurück – Videos zeigen: Der MdL wurde von der Polizei attackiert

    Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments und des Parteivorstands von DIE LINKE, hat den Umgang von Polizei und Niedersachsens Innenminister Schünemann mit dem Göttinger LINKEN-Landtagsabgeordneten Patrick Humke-Focks scharf kritisiert. „Humke-Focks genießt meine volle Unterstützung und Solidarität“, erklärte Lösing.

  • Die letzten Masken fallen - Abschied von der „sozialen Marktwirtschaft"

    „Auch wenn noch um die Personen gestritten wird, so herrscht doch Konsens über die neoliberale und militaristische Ausrichtung der zukünftigen EU, die dazu beitragen wird, dass die Schere zwischen Arm und Reich innerhalb und außerhalb Europas noch größer wird“ kommentiert Jürgen Klute, MdEP, den heute stattfindenden Sondergipfel und das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages.

  • Die EU und die "Afghanisierung" des Krieges

    Offensichtlich liebäugelt die SPD nach ihrem Wahldebakel für den nächsten Urnengang mit einem rot-rot-grünen Bündnis, weshalb sie nun der Linkspartei umso deutlicher ins Stammbuch schreibt, sie müsse hierfür jedoch erst »politikfähiger« werden. Erste Versuche einer Frontbegradigung sind bereits zu erkennen.

Blättern:
EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke

Hinweis zum Einsatz von Cookies / Datenschutzerklärung

Hier finden Sie meine Datenschutzerklärung

close