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EU Außenpolitik A-Z

  • Afghanistan

    Der Einsatz in Afghanistan ist zum Paradebeispiel gescheiterter westlicher Militärinterventionen geworden. Der unter Führung der USA und mit deutscher Beteiligung begonnene Krieg hat nicht die "erhoffte" Demokratisierung Afghanistans und erst recht keinen Frieden gebracht. Die anhaltende militärische Präsenz, insbesondere durch die NATO Resolute Support Mission, ist Teil und nicht Lösung des Konflikts ...

  • Afrika, Karibik und Pazifik-Staaten

      AKP-Staaten bezeichnet eine Gruppe von 79 Ländern in Afrika, der Karibik und im Pazifik. Mit diesen unterhält die EU im Rahmen des sogenannten Cotonou-Abkommen besondere Beziehungen. Das Cotonou-Abkommen wurde im Jahr 2000 unterzeichnet und läuft 2020 aus.  Es beinhaltet Vereinbarungen im Bereich der Handels- und Entwicklungspolitik und soll durch eine enge Zusammenarbeit mit direkter Unterstützung eigentlich die politische und wirtschaftliche Lage der AKP-Staaten verbessern ...

  • Außenpolitische Finanzinstrumente

      Die EU hat für die Umsetzung ihrer Außenpolitik die verschiedensten Finanzierungsinstrumente. Diese insgesamt acht Instrumente umfassen Entwicklungspolitik, Handel bzw. Wirtschaftsbeziehungen, Menschenrechte, Konfliktprävention und Friedenserhaltung, Beziehungen zu EU - Nachbarstaaten im Süden und im Osten, die Vorbereitung für Staaten die der EU beitreten sollen und nukleare Sicherheit (Reaktorsicherheit) ...

  • EU-Außengrenzen

      Die EU- Außengrenze wurde nicht erst seit den Flüchtlingsdramen im Mittelmeerraum massiv aufgerüstet und abgeriegelt. Zuständig ist die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz FRONTEX mit Sitz in Warschau. Das Mandat, Budget und das Personal von FRONTEX wurden aber seitdem von Rat und Kommission extrem ausgebaut bzw ...

  • EU-Militäreinsätze

      Seit den 1992 beschlossen sogenannten „Petersberger Aufgaben“ besitzt die EU neben ihrem eigentlich zivilen Charakter auch eine Verteidigungskomponente. Bislang wurden mehr als 20 EU-Missionen durchgeführt, davon waren rund ein Viertel militärisch.  2003 wurde der erste EU-Kampfeinsatz „Artemis“ in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) gestartet ...

  • EU-Rüstungsprogramm EDIDP

      Das EU-Rüstungsprogramm mit dem sperrigen Namen „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ - auf Englisch kurz EDIDP genannt - ist ein massives Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen ...

  • Entwicklungspolitik

      Die Entwicklungspolitik ist ein wichtiger Bestandteil europäischer Außenpolitik. Die Ziele dabei sind: Beseitigung von Armut, Förderung nachhaltigen Wachstums, Schutz von Menschenrechten und Demokratie sowie der Klima- und Umweltschutz. Im EU- Vertrag sagt vor allem Artikel 208 des Vertrags ...

  • Europäische Friedensfazilität

      Im Juni 2018 wurde die sogenannte EU- Friedensfazilität (European Peace Facility) vorgestellt. Hört sich gut an, hat aber mit Friedensförderung nichts zu tun, im Gegenteil. Bei diesem Fonds handelt es sich um eine Kriegskasse, um zukünftige EU-Militäreinsätze, Operationen „befreundeter Drittstaaten“ und die Aufrüstung verbündeter Länder (oder Rebellengruppen) finanzieren zu können ...

  • Europäischer Verteidigungsfonds

      Im Juni 2018 legte die EU-Kommission einen Vorschlag zur Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) vor. Von 2021 bis 2027 sollen dafür insgesamt 13 Mrd. Euro in den EU-Haushalt einfließen, die für Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rüstungsbereich eingesetzt werden sollen ...

  • Friedenspolitik und Abrüstung

      DIE LINKE im Europaparlament gründet ihre internationalistische Politik auf vier Prinzipien: (1) Frieden durch kollektive und gegenseitige Sicherheit, Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit. (2) Solidarische Politik der Überwindung von Armut, Unterentwicklung und Umweltzerstörung ...

  • Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP

      Seit dem Vertrag von Lissabon aber besonders in den letzten zwei Jahren ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) immer mehr zu einem Kernbereich der EU geworden. Ursprüngliche Ziele der GASP sollten sein: Festigung und Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie die Friedenserhaltung und Stärkung der internationalen Sicherheit ...

  • Militarisierung

      In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union mit beispielloser Geschwindigkeit weiter zu einer militärischen Union entwickelt. Mehr und mehr wird ausschließlich auf militärische Mittel gesetzt, um die neoliberalen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der EU aggressiv und rigoros durchzusetzen ...

  • NATO

      Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ (Waffenbrüder) ...

  • Nukleare Abrüstung

      Über zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Man muss Atomwaffen international verbieten und bestehende Arsenale konsequent vernichten. Ein weiterer Schritt in diese Richtung wurde im Juli 2017 mit dem Atomwaffenverbotsvertrag gemacht, der auch durch die Unterstützung von ICAN, der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Friedensnobelpreisträger 2017), zustande kam ...

  • Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCO

      PESCO bedeutet „Permanent Structured Cooperation“, also Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (dt. SSZ). Diese Zusammenarbeit betrifft den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist schon in den Artikel 42(6) und Artikel 46 des EU-Vertrages (Lissabon-Vertrag) enthalten, weswegen die LINKE im Europaparlament u ...

  • Verteidigungspolitik GSVP

      In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union mit beispielloser Geschwindigkeit weiter zu einer militärischen Union entwickelt. Im Rahmen der Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wird mehr und mehr auf ausschließlich militärische Mittel gesetzt, um die neoliberalen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der EU aggressiv und rigoros durchzusetzen ...

  • Waffen- und Rüstungsexporte

      Die Europäische Union war in der Vergangenheit mit 27 Prozent an weltweiten Exporten zweitgrößter Waffenexporteur - nach den USA. Und das obwohl es auf EU-Ebene ein rechtlich bindendes Regelwerk, den sogenannten Gemeinsamen Standpunkt zur Rüstungsexportkontrolle gibt. Dieser regelt in acht Kriterien unter welchen Umständen EU-Staaten Waffen an Drittstaaten liefern dürfen und wann nicht ...

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